Endlich steigen die Steuereinnahmen

15. September 2013

Hat Madeira den Tiefpunkt überwunden?

allk - Gegenüber dem Vorjahr klettern 2013 die madeirensischen Einnahmen aus direkter Steuer voraussichtlich um ganze 67 Prozent. Bei der indirekten Steuer bescheren allein die madeirensischen Raucher dem Staat ein Plus von 27 Prozent. Insgesamt erfreut sich 2013 der Fiskus der Autonomen Region Madeira geschätzter 473 Millionen Euro Steuereinkünfte, 27 Prozent mehr als in 2012.

Aus der Klemme ist die Regionalregierung noch lange nicht. Die Verschuldung Madeiras liegt bei mehr als 5 Milliarden Euro. 1,5 Milliarden werden über ein Sonderprogramm aus Zentralportugal nach Madeira gepumpt. Woher der Rest kommen soll, um Privatfirmen, Lieferanten und Banken zu bezahlen, steht in den Sternen. Die Regionalregierung droht kess, nur diejenigen zu bezahlen, die Schuldenerlass gewähren. Besonders für Firmen, die Staatsaufträge erfüllten, ist das bitter. Sie warten seit Jahren auf Zahlungen für ihre Vorleistungen. Arbeiter mussten bereits wegen betriebswirtschaftlicher Engpässe entlassen werden. Zahlt die Regierung nur noch einen Teil der Rechnungen, stehen weitere Entlassungen an. Die Arbeitslosenquote liegt gegenwärtig bei über 22 Prozent. Die kleinen Leute Madeiras sind durch gravierende Steuererhöhungen ausgeblutet. Der Staat freut sich zwar über den Zufluss an Geld im Steuersäckel. Wenn der madeirensische Finanzsekretär Ventura Garcês sagt: „Wir haben Bedingungen geschaffen für mehr Investitionen und mehr Wachstum“ (in: Tageszeitung Diário de Notícias, 14.09.13), erklärt er dabei nicht, wie die wegbrechende Massenkaufkraft kompensiert werden soll.

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